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EB | Progressive Politik statt Ausschließeritis
Parteien / Rot-Rot-Grün Die März-Landtagswahlen werden das Parteiensystem erneut durcheinander wirbeln. Mit Blick auf die Bundestagswahl 2017 wird die Zeit für rot-grün-rote Projekte knapp
EB | Unausgewogen und nicht tragbar
Asylpaket II Wer glaubt schon, dass die Maßnahmen des zweiten Pakets Wirkung zeigen? Sie sind reine Beruhigungspillen, werden aber Einzelschicksale besiegeln
Blendgranaten und ein Plan
Sozialdemokraten Am Mindestlohn wird die Union nicht rütteln. Für die SPD ist das in der Asyldebatte ein kleiner Erfolg. Weitere sollen folgen. Und die Sozialdemokraten haben einen Plan
Zurück zur Gleichheit
Gesundheit SPD und Opposition wollen wieder die paritätische Finanzierung der Krankenversicherung
EB | Deutschland, ein Schauermärchen
Radikalisierung und Hass In der Diskussion um Geflüchtete geht es schon lange nicht mehr um die Menschen - es geht um "unser Land", unseren "Wohlstand". Ein Trauerspiel
Roter Humor
SPD Sigmar Gabriel mutet der Partei einiges zu. Um sie zu einer modernen Alternative zu machen, müsste er endlich ihren Gegnern etwas zumuten
Einfach mal die Klappe auf
Essay Haltlose Vorschläge kennzeichnen die Debatte nach den Übergriffen in Köln. Den Politikern geht der Mut zum Diskurs immer mehr verloren
EB | Die AfD entlarven - aber bitte richtig!
Rechtspopulismus Die CDU in Rheinland-Pfalz fordert die argumentative Auseinandersetzung mit der Politik der AfD. Gleichzeitig trägt sie selbst zu deren Märtyrertum bei
Wer will Merkel wirklich stürzen?
#Wattacke Jeden Woche prallen Welten und Weltanschauungen aufeinander, wenn Jakob Augstein und Nikolaus Blome aktuelle Geschehnisse reflektieren
Ende des faustischen Pakts
Flüchtlingspolitik Steht die nächste politische Kehrtwende Angela Merkels bevor? Sigmar Gabriel jedenfalls macht es der Kanzlerin leicht, sich alle Optionen offenzuhalten
EB | Rot-Rot-Grün in Sachsen-Anhalt? Keine Chance
Landtagswahl Um das rot-rot-grüne Projekt steht es Anfang 2016 denkbar schlecht. Bei der Wahl in Sachsen-Anhalt gibt es kaum eine Chance – nicht nur aufgrund schlechter Umfragewerte
„Wir brauchen Mehrheiten links der Mitte“
Interview Bodo Ramelow über sein rot-rot-grünes Projekt in Erfurt, seine Bewunderung für Willy Brandt und rechte Stammtisch-Bürger
Flüchtlinge in Geiselhaft
Köln Nach den Taten an Silvester wollen CSU und CDU härter gegen kriminelle Ausländer vorgehen. Nötig ist das Gegenteil: keine Ausweisungen, sondern gleiches Recht für alle
EB | Perspektiven sozialistischer Reformpolitik
SPD und Sozialismus Mit der SPD ist vielleicht kein Sozialismus zu machen, ohne sie aber auch nicht. Und gegen sie erst recht nicht – noch zumindest. Es wäre falsch, sie aufzugeben
Grenzenlos friedlich
Parteitage CDU und SPD haben den Weg ihrer zukünftigen Flüchtlingspolitik beschlossen. Die eigentlichen Probleme werden vertagt oder wegmoderiert
Die Antreiberin
Porträt Johanna Uekermann ist Juso-Chefin und zofft sich gerne mit Sigmar Gabriel. Kommt auf dem Parteitag ihre große Stunde?
Besser gepflegt
Pflegereform Der Entwurf entlastet nur leider die Hauptakteure nicht
EB | Es gibt immer eine Alternative
Parteiaustritt "Aus der SPD tritt man nicht aus", lautet ein altes Mantra der Sozialdemokratie. Angesichts der aktuellen Politik der Sozialdemokraten muss man sagen: Doch!
Helmut Schmidt, Jahrgang 1918
Nachruf Geprägt wurde er durch den Zweiten Weltkrieg. Im Gedächtnis bleibt der fünfte Bundeskanzler auch durch RAF und Sturmflut
EB | „Der Patient möchte nichts kaufen“
Medizin Der Medizinethiker Giovanni Maio sieht tiefgreifende Missstände im deutschen Gesundheitswesen
SPD will Kooperationsverbot abschaffen
Bildung Die Integration von Geflüchteten ist eine nationale Aufgabe, welche die Länder nicht stemmen können. Der Bund soll den Schulen helfen – doch seit 2006 ist das verboten
Ausbeutung mit System
Jobs Eine Regulierung von Leiharbeit und Werkverträgen hatte die SPD versprochen. Stattdessen wird es bei kleinen Korrekturen bleiben – ein Kniefall vor den Arbeitgebern
Parteireformen statt Reformpartei
Erbe Während die Piraten Mitglieder und Wahlen verlieren, starten andere Parteien Modernisierungsprojekte: Sie planen innerparteilich mehr digitale Demokratie
Eine Chance, aber kein Selbstläufer
Doppelspitze Die SPD hat Nachholbedarf in puncto weibliches Spitzenpersonal und Gabriel zeigt sich offen. Doch das allein schützt die Partei nicht vor männlichen Machtansprüchen
Ein starkes Team
Regellos Der Betrug bei VW zeigt, wie verflochten Wirtschaft, Politik und Behörden sind. Er ist damit Teil eines größeren Problems: Dem Wirtschaftswachstum wird alles geopfert