B | Inflation überschätzt?
Bürgergeld Eine "Überschätzung" der Inflation will der Bundesfinanzminister bei künftigen Bürgergeldanpassungen vermeiden. Aber geschätzt wird hier gar nichts. Es geht Christian Lindner um etwas ganz anderes.
B | Bürgergeld: Bis 2 Monate Vollsperre bedeutet - Hunger, mithin Tod und Erpressung!
Sanktionenregime abschaffen! Nach den lauten Schreien von den Schwesterparteien CDU/ AFD und CSU- will Hubertus Heil eine verfassungswidrige / menschenrechtsverachtende Rückwärtsrolle machen. Das ist schlicht eine vorsätzliche Körperverletzung -die zum Tod führen kann!
B | Keine Raketenwissenschaft
Böllerverbot Die rechtliche Umsetzung eines Böllerverbots ist keine Raketenwissenschaft. Es würde reichen, zwei Paragrafen einer Verordnung zu ändern. Aber solange CDU, CSU und FDP dagegen sind, können sie die Änderung über den Bundesrat blockieren.
B | Knallhart verfassungswidrig
Bürgergeld Im Tagestakt werden nach dem Vorstoß von Hubertus Heil aus der Union neue "Knallhart-Pläne" für den Entzug von Bürgergeld für bestimmte Personengruppen präsentiert. Bei näherem Hinsehen sind sie vor allem eins: knallhart verfassungswidrig.
B | Die extremistische Bedrohung
Gerechtigkeit Der Artikel ist ein Beitrag zur Erhebung der Lebensqualität.
B | Wird das globale Steuerregime jetzt gerechter?
Globale Mindeststeuer Was genau ändert sich mit der Reform? Welche Pfadabhängigkeiten und Ungleichheiten bleiben bestehen? Ein Blick in die Geschichte der globalen Steuerpolitik gibt Aufschluss.
B | Die "Verhütung erbkranken Nachwuchses" im Nationalsozialismus
Nie wieder Faschismus! Vor 90 Jahren, am 1.1.1934, trat das "Gesetz zur Verhütung erbkranken Nachwuchses" in Kraft
B | Die Rolle Kanadas
Arctic Security Die Geopolitik hat die kanadische Arktis vom Rande des strategischen Denkens an die vorderste Front der Großmacht Rivalität gerückt. Wie wird sich die Arktisstrategie entwickeln?
B | Kein Bürgergeld für "Total-Verweigerer"?
Bürgergeld Ist ein hundertprozentiger Entzug der Regelleistung mit den Vorgaben aus Karlsruhe vereinbar? Nur in sehr theoretischen Einzelfällen, für die ein Gesetz den Aufwand kaum lohnt.
B | Die Schöne und das Biest. Sinn und Unsinn von Fernsehdebatten
Para-Politik Warum enden öffentliche Debatten zwischen Linken und Rechten so oft mit einem „Sieg“ der Rechten? Nachdenken über ein Duell zwischen der Fraktionsvorsitzenden der France insoumise Mathilde Panot und der Zemmourienne Marion Maréchal Le Pen.
B | Drakonische Sanktionspläne
Sparpläne Geht es nach aktuellen Plänen von Arbeitsminister Heil, kommen auf »arbeitsunwillige« Bürgergeld-Bezieher(innen) 2024 drakonische Sanktionsverschärfungen zu. Wie die SPD das angeblich überwundene Hartz-IV-System in großem Stil re-etabliert.
B | "In die Gräben schickten euch die Junker, Staatswahn und der Fabrikantenneid"
Den Opfern der Kriege überall 1926 hatte Kurt Tucholsky in seinem Gedicht „Der Graben“ klar benannt, wer in den Kriegen stirbt und wer profitiert. Angesichts der vielern Kriege ist das Gedicht heute aktueller denn je. Darum habe ich es hier dokumentiert.
B | Angebliche Prognosen
Kommentar Weihnachten ist schon beinahe wieder auf Vor-Corona Niveau.
B | Klimaextremisten: Neue soziale Gefahr?
Deutschland Kritische Perspektiven zu Klimaradikalen und Klimaextremisten
B | Die nächsten Weihnachtsgrüße aus dem Paralleluninversum
#Weihnachten #Bundespräsident Es hätte auch die die Wiederholung der 2022er Weihnachtsgrüße sein können und das wäre kaum aufgefallen. Die Kerzen am Weihnachtsbaum strahlen in beiden Jahren mehr Atmosphäre aus als das Deutsche Staatsoberhaupt.
B | Wolfgang Schäuble: Eine politische Karriere
Deutschland Schäuble ist mit 81 gestorben. Wer er für uns war? Welches politische Erbe hat Schäuble hinterlassen?
B | Putins Macht und Seipels Buch
Lektüre Das Buch von Hubert Seipel ("Putins Macht), dem ein vermutlich russischer Sponsor vorgeworfen wird, habe ich mir besorgt. Vieles ist nicht neu, aber manches doch - im Licht des Angriffes auf die Ukraine - interessant.
B | Schlechte Aussichten
Kommunistische Plattform Wie der Zusammenschluss Kommunistische Plattform innerhalb der Partei Die Linke zwischen die Fronten zu geraten scheint.
B | Friedrich Merz und die über 16 Millionen Armutsbetroffenen in Deutschland!
Friedrich Merz = Armut! Schaut man sich die Vita von Friedrich Merz an, wird klar: Er stellt für Deutschland und seinen sozialen Frieden mindestens eine genauso große Gefahr dar, wie Putin oder Donald Trump für die Welt!
B | Identitäspolitik und Klassenkampf
Innerlinke Debatte Der Kampf gegen Unterdrückung und der Kampf gegen Ausbeutung werden nicht erst seit Sahra Wagenknecht gegeneinander ausgespielt, doch Arbeiter*innen brauchen in erster Linie Verbündete und keine Feinde in den eigenen Reihen.
B | Appell gegen die nukleare Aufrüstung
Hyperschallraketen „Niemand hat das Recht, das völlig unkalkulierbare Risiko des Atomkrieges jemals einzugehen.“
B | Klimapolitik: Zwischen Anspruch und Realität
Deutschland Die Herausforderungen einer gescheiterten Klimapolitik in Deutschland
B | AFD und die Schwesterparteien CDU / CSU streuen bewusste Lügen zum Bürgergeld!
- Echte Fakten zum Bürgergeld! In jährlich wiederkehrenden Propaganda - und Hetztkampagnen, ziehen AFD und CDU/ CSU über Bürgergeldbetroffene her, verschweigen vorsätzlich die Wahrheiten! Das ist schädigend für den sozialen Zusammenhalt und gesellschaftlichen Frieden!
B | STILLE NACHT, HEILIGE NACHT - AM ABGRUND,
WELTZUSTAND, Kriege, Rüstung, Terrorismus, Frieden, Politik