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Noch ist Zeit
Türkei Härte im Umgang mit Erdoğan ist wichtig. Aber das darf nicht bedeuten, dass Gespräche abgebrochen werden
Gezielter Enthauptungsschlag
Türkei Repressionen gegen die HDP-Führung und Journalisten der Zeitung Cumhuriyet haben eine klare Botschaft: Erdoğans AKP will sich hegemonial ausleben – nach innen wie außen
Eine eigene Dynamik
Algerien Die Meinungsfreiheit ist nach wie vor heftig umkämpft. Aber die autoritäre Regierung muss der Zivilgesellschaft immer mehr Zugeständnisse machen
EB | Mundtotes Istanbul
Erdogan Die türkische Demokratie zerfällt. Vor kurzem hielt ich jenes Szenario für eine Dystopie, jetzt musste ich es am eigenen Leib erfahren. Mein Urlaub im Ausnahmezustand
Reguliert die Überwachungsindustrie
Datenschutz Laut einem Forschungsbericht belegt Deutschland Platz vier bei den Exporteuren von Überwachungssoftware. Das ist schändlich und gefährlich
Ein hoher Preis
Angriff Can Dündar zählt zu den wichtigsten Journalisten der Türkei. An seiner Verurteilung wird deutlich, wie ernst es Erdogan mit der Zersetzung der Pressefreiheit meint
EB | Gaucks Gratwanderung für die Menschenrechte
Europas Gratwanderung Gauck besucht China. Wie kann er dort ernsthaft mangelnde Standards in Sachen Pressefreiheit und Menschenrechte kritisieren, wenn es in der Türkei kaum eine Rolle spielt?
Mit Tränengas und Treuhänder
„Zaman“-Zensur In der Türkei wird die Meinungsfreiheit im Kampf rivalisierender Interessen aufgerieben
Erdoğan und die Medien
Pressefreiheit Die Verhaftung des Journalisten Can Dündar war womöglich nur der Auftakt zu einer noch größeren Repressionswelle gegenüber regierungskritischen Redaktionen
EB | Wer verrät hier wen?
Landesverrat Netzpolitik-Blogger Markus Beckedahl im Gespräch über Landesverrat, geheimdienstliche Überwachung und Demokratiedefizite in Deutschland
Jetzt erst recht
netzpolitik.org Von der Bundesanwaltschaft wurde eine juristische Drohkulisse aufgebaut, die bei näherer Betrachtung wie ein Kartenhaus zusammenfällt. Das hat positive Nebeneffekte
EB | Wagenburg Deutschland
Interview Der Präsident des Verfassungsschutzes stellt Strafanzeige wegen Geheimnisverrats. Welche Rolle spielen Geheimdienste und Whistleblower in der heutigen Demokratie?
EB | Rajoys Medienpoker
Spanien Mit allerhand Manövern versucht der spanische Ministerpräsident die Medien nach rechts zu rücken. Die Methode Druck statt Überzeugungskraft zeigt Wirkung.
EB | Demokratieabschaffung spanisch: Ley Mordaza
Rechtsunwesen In Spanien tritt ein Gesetz in Kraft, das die Wahrnehmung demokratischer Grundrechte mit hohen Geldstrafen belegt. Berichterstattung? Fehlanzeige!
EB | Von wegen liberté de la presse
Charlie Hebdo Auch in Italien haben die Menschen für die Pressefreiheit demonstriert. Das Land, wo Korruption und Bedrohung den Journalismus prägen. Zum Teil mit Zustimmung
EB | Wir sind Charlie-Hebdo
Krokodilstränen Was darf Satire? Alles, sagte schon Kurt Tucholsky. Für dieses Credo mußte nun das französische Satire-Magazin „Charlie-Hebdo“ einen hohen Blutzoll entrichten
Das Unbehagen ist groß
Charlie Hebdo Überall auf der Welt solidarisierten sich Menschen mit den Opfern des Anschlags und traten für Presse- und Meinungsfreiheit ein. Ob das so bleiben wird?
Vom Angsthasen zum Kriegsreporter
Schicksal Unser Autor hat aus Afghanistan und dem Kongo berichtet, aus Somalia, Irak, Darfur und dem Sudan. Doch keiner dieser Kriege ist vergleichbar mit dem Konflikt in Syrien
EB | Schlag gegen die Pressefreiheit
Bosnien Fahnder durchwühlen die Redaktion eines kritischen, populären Internetportals. Bosnische Medien unter heftigem Druck.
EB | Lieb Muttiland! Udos Hymne wiederbelebt
Patriotismus Die 70er-Jahre-Hymne "Lieb Vaterland" findet seit dem plötzlichen Tode ihres Komponisten Udo Jürgens zurück in die Radio-, Fernseh- und Webkanäle. Passt der Text noch?
Aus niemals wird – morgen doch!
DDR '89 Der Vorabend des 4. November steht fest, das DDR-Fernsehen wird die für den nächsten Tag in Berlin geplante Kundgebung übertragen. Die "Medienwende" lässt keine Wahl
Radio Istanbul
Porträt Ömer Madra gehört zu den wichtigsten Intellektuellen der Türkei. Mit seinem unabhängigen Sender "Acik Radyo" kämpft er für Meinungsfreiheit und Demokratie
Die Einschränkung der Pressefreiheit
Zensur Das EuGH-Urteil hat die Meinungsfreiheit mit einer zeitlichen Begrenzung versehen. Was bedeutet das für Journalisten?
EB | Fußball und Pressefreiheit
Rangliste Die Niederlande sind bei der WM favorisiert. Im Ranking der Pressefreiheit liegen sie jetzt schon vor allen anderen WM-Teilnehmern
EB | Das Gesetz des Schweigens
Datenschutz Der EuGH hat in seiner jüngsten Entscheidung vordergründig die Rechte von Bürgern gestärkt. Tatsächlich hat das Europäische Gericht Bürgerrechte beschnitten